Glücklich schätzt sich, wer einen Platz für die Kinderbetreuung in einem Kindergarten hat. Ob städtischer, konfessioneller oder Kindergarten in freier Trägerschaft – es gibt viele Gründe sich für einen bestimmten Betreuungsplatz zu entscheiden. Genau so vielfältig können die Gründe sein, weshalb ein Betreuungsplatz in einem Kindergarten gekündigt werden muss: Beispielsweise ob ein Umzug die Entfernung zum Kindergarten zu groß werden lässt, ob eine andere Einrichtung gewählt werden soll, ob das Kind in die Vorschule oder Schule wechselt oder die Betreuung zukünftig zu Hause erfolgen soll. Bei dem Betreuungsvertrag handelt es sich um eine gemeinsame vertragliche Vereinbarung zwischen den Sorgeberechtigten und der Einrichtung. Diese regelt unter anderem auch die Kündigungsfrist.

Ist über eine Kündigungsfrist nichts vereinbart, so gilt die gesetzliche Frist. Da die Vertragsgestaltung zumeist den Trägern der Betreuungseinrichtungen obliegt, sind Verträge und die Regelungen über Kündigungsfristen uneinheitlich. Mitunter werden Jahresbindungen der Sorgeberechtigten vorgesehen, so dass eine Kündigung erst zum Ende der Jahresfrist der Aufnahme des Kindes möglich ist. In der Rechtsprechung ist das Problem bekannt, da zunehmend gerichtliche Verfahren wegen zu lang empfundener Kündigungsfristen eingeleitet werden. Allerdings ist die Rechtsprechung auch in Bezug auf die Möglichkeit und Angemessenheit der Kündigungsfrist bei außergewöhnlichen Gründen noch sehr uneinheitlich.

Wie und mit welcher Frist der Betreuungsvertrag gekündigt werden kann, ist deshalb den Vertragsvereinbarungen zu entnehmen. Auch, ob die Möglichkeit für eine Sonderkündigung eingerichtet wurde und in welchen Fällen diese greifen kann. Eine ordentliche fristgerechte Kündigung kann ohne Angabe von Gründen erfolgen, im Falle der Inanspruchnahme des Sonderkündigungsrechts ist der Grund glaubhaft darzulegen. Ist eine Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt nicht gewünscht, sondern für ein späteres Datum, ist die Kündigung entsprechend zu formulieren. Für alle drei Fälle liegen entsprechende Mustertexte vor.